Eine Gesellschaftsgeschichte des Föderalismus. Föderale Ordnungsvorstellungen in der Habsburgermonarchie

Die Habsburgermonarchie war im langen 19. Jahrhundert ein Laboratorium für föderale Ordnungsvorstellungen. Das Habilitationsvorhaben von Jana Osterkamp widmet sich diesem Phänomen über die vier thematischen Zugänge Nation, Wirtschaft/Finanzen, Religion und Region.

Mit Blick auf die gesellschaftliche Heterogenität des Habsburgerreiches betont das Projekt das integrative und befriedende Potential von föderalen Strukturen. Weder werden Föderalismusideen ausschließlich als zentrifugal-separatistisch, noch werden bestehende Ungleichheiten von vornherein als defizitär gedeutet. In den föderalen Ordnungsvorstellungen jener Zeit zeigt sich vielmehr ein mitunter überraschend modernes Herrschaftsverständnis. Auf überlappenden Loyalitäten und Identitäten aufbauende Sowohl-als-auch-Zugehörigkeiten der Staatsbürger waren ebenso Thema wie Ideen einer Integration durch Recht und Institutionen. Die geplante Föderalismusgeschichte leistet damit auch einen Beitrag zu der in neueren Forschungen aufgeworfenen Frage, warum das Habsburgerreich so lange bestehen konnte.

Föderale Ideen in der Habsburgermonarchie wurden durch die Gesellschaft selbst generiert und sind nicht nur als Notnagel staatlicher Schadensbegrenzungspolitik zu interpretieren. Dies hat wesentlich zu ihrer Popularität und hohen Akzeptanz beigetragen. Für die Analyse wird auf politik- und rechtswissenschaftliche Ansätze zu Föderalismus in supranationalen Ordnungen und konzeptionelle Fragen nach Loyalität und Moderne zurückgegriffen. Sie beruht auf den in der bisherigen Forschungsliteratur zum Föderalismus ausgewerteten gedruckten Dokumenten sowie – in größerem Umfang – auf Archivquellen sowie Reichsrats-, Landtags- und Verwaltungsprotokollen.

Das Projekt legt einen Schwerpunkt auf die Kategorien Nation, Region, Wirtschaft bzw. Religion:

Nation und Föderalismus: Die Nationalitätenfrage hat die bisherige Föderalismusforschung zur Habsburgermonarchie und auch den Nachfolgestaaten bestimmt. Die Föderalismusentwürfe der Nationalitäten gerieten dabei regelmäßig in den Verdacht, separatistische Ziele zu verfolgen. Es ist vielversprechend, solche Wertungen mit dem Instrumentarium der aktuellen Politikwissenschaft zu hinterfragen. Diese unterscheidet zwischen multiethnischem und multinationalem Föderalismus: Der eine befördert eher Assimilation und Integration, der andere eher Separation.

Region und Föderalismus: Gesellschaftliche Vielfalt auf dem Gebiet der Habsburgermonarchie war eine Vielfalt in der Vielfalt. Ethnische, konfessionelle, wirtschaftliche und soziale Unterschiede hatten jeweils andere regionale Verlaufsmuster: Einheiten mit ethnischer Homogenität konnten, mussten sich aber nicht, mit Einheiten konfessioneller Homogenität decken. In föderalen Entwürfen tauchen manche Regionen (Galizien oder Mähren) daher in verschiedenen Zusammenhängen historischer, nationaler oder konfessioneller Art auf.

Wirtschaft und Föderalismus: Es stellt sich drittens die Frage, welchen Einfluss wirtschaftliche Infrastrukturen auf föderale Reformvorstellungen hatten. Wie wurden die sehr ungleichen Wirtschaftsräume berücksichtigt? Ein anderer Punkt ist das Verhältnis von staatlicher Wirtschaftsverfassung und föderaler Ordnung. So hatte die fiskalische Aufgabenverteilung auf Länderebene in der Habsburgermonarchie zuletzt quasi-föderale Züge. Um die Jahrhundertwende waren ein "Finanzausgleich" und eine Solidarhaftung der Länder im Gespräch.

Religion und Föderalismus: Das Interesse an der Wechselbeziehung zwischen Religion und Föderalismus ist ideengeschichtlich. Das Denken von gesellschaftlicher "Subsidiarität", das von der katholischen Soziallehre entwickelt wurde, ist paradigmatisch für Föderalismustheorien geworden. Daneben sollen protestantische Einflüsse und jüdische Selbstverwaltungsideen untersucht werden. Außerdem wird gefragt, inwiefern die territoriale Binnengliederung föderaler Ordnungsentwürfe durch konfessionelle Präferenzen beeinflusst wurde.

Dr. Jana Osterkamp